Die EU-Kommissarin für Medien und somit die digitale Gesellschaft Kroes erklärte auf der re:publica in Berlin, dass sie das ACTA-Abkommen für erledigt erklärt. Der massive Protest hätte den Ausschlag gegeben.

Die EU-Kommissarin für Medien Neelie Kroes erklärt das ACTA-Abkommen für gescheitert. Sie lies auf der re:publica in Berlin von Netzaktivisten verlauten, dass sie sich keine Sorgen mehr um ACTA machen müssten. Die massiven Proteste in der Vergangenheit gegen das Urheberrechtsabkommen hätten den Ausschlag gegeben. Die seien ein "Weckruf" für Brüssel gewesen so Kroes.

Es sei zudem fast sicher, dass das Abkommen nun nicht mehr in Kraft treten werde. Außerdem zeige die Netzgemeinde, welche politische Macht sie inne habe. "Das ist eine starke neue politische Stimme", so Kroes weiter. Auch wenn sie nicht alle Meinungen und Argumente der Gemeinde teile, denke sie doch, dass das Internet in Zukunft frei und unzensiert bleibe. Zugleich müssen jedoch Künstler und Kreative weiterhin fair und angemessen bezahlt werden.

Die Worte von Kroes sorgten auf der Konferenz für Zustimmung. Auch der Verein Digitale Gesellschaft mit dem Vorsitzenden Markus Beckedahl begrüßte die Äußerung der Kommissarin. Wenn auch Beckedahl vor all zu viel Optimusmus warnt: "Das Abkommen ist damit noch nicht erledigt." Der Verein ruft weiter zu Protesten gegen das Abkommen auf.



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Sebastian Siepmann