Samsung hat im Streit um die Geschmacksmusterverletzung des Galaxy Tab 10.1 Widerspruch am Oberlandesgericht Düsseldorf ein. Das Urteil von Freitag bleibt bis auf Weiteres als rechtskräftig.

Samsung hat gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf von Freitag Widerspruch eingelegt. Eine Begründung lieferte das Unternehmen nicht. Nun hat Samsung zwei Monate Zeit, Argumente gegen die Verfügung vorzubringen. Daraufhin kann Apple seine Gegenargumente einbringen. Erst danach kommt es zu einer mündlichen Verhandlung.

Am Freitag entschied das Gericht, dass der Gesamteindruck von Galaxy Tab 10.1 und iPad übereinstimme. Somit wurde ein Verkaufsverbot in Deutschland ausgesprochen. Neben den Streitigkeiten in Sachen Galaxy Tab 10.1 hat Samsung Apple auch in Frankreich verklagt. (wir berichteten)



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Sebastian Siepmann