Im Streit um die Geschmacksmusterverletzung durch Samsung hat das Düsseldorfer Landgericht heute die einstweilige Verfügung bestätigt. Der Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bleibt verboten. Die örtliche Zuständigkeit für den Rest der EU sah das Gericht nicht.

Der Verkauf des Tablets von Samsung bleibt verboten. Es ähnelt dem iPad zu sehr, so sehen es die Richter am Düsseldorfer Landgericht. Um 11 Uhr verkündigte das Gericht das Urteil, mit welchem Apple sehr zufrieden sein dürfte.

Die zuvor für ganz Europa (ausgenommen die Niederlande) geltende einstweilige Verfügung (wir berichteten), wurde nun jedoch nur auf die Bundesrepublik beschränkt. So ist der Verkauf erst einmal im restlichen Europa genehmigt, bis Apple eine erneute Anklage erheben sollte. Dies geschah, da das Landgericht keine örtliche Zuständigkeit für die komplette EU sah.

Das Urteil gilt jedoch nicht für die Einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 7.7



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Sebastian Siepmann