Nachdem wir in den Vergangenheit immer häufiger über die Verletzung von Patenten berichtet haben, wollen wir nun einmal mächtig Licht in den Patentdschungel bringen. Neben den beiden großen Streithähnen Apple und Samsung gibt es nämlich noch einige Firmen mehr. Damit wäre die Verwirrung perfekt.

Nachdem am 03. August die Meldung über die Bildschirme kam „Galaxy Tab 10.1 steht ab Morgen zum Verkauf“, schellten bei Apple scheinbar die Alarmglocken. Denn nur fünf Tage später hieß es plötzlich, dass der Verkauf des Gerätes in Deutschland durch das Düsseldorfer Landgericht untersagt wurde. Apple hatte eine einstweilige Verfügung erwirkt. Sollte Samsung das Gerät trotzdem in der EU verkaufen (ausgenommen die Niederlande), so droht eine Strafe von 250.000€. Samsung legte, selbstverständlich, sofort Revision ein. Eine endgültige Entscheidung gab es jedoch von Seiten der Judikative in Düsseldorf bisher nicht.

Die Einstweilige Verfügung gegen Samsung blieb bestehen. Ein endgültiges Urteil wollen die Richter am kommenden Freitag verkünden. Es bleibt spannend. Auch in Australien wurde eine eintweilige Verfügung erwirkt. Nun möchte das zuständige Gericht dort nun die Verkaufszahlen des iPads einsehen, da Apple angab, das Galaxy Tab 10.1 würde die Verkaufszahlen des Apple-Tablets beeinflussen. Der Anwalt von Samsung brachte es auf den Punkt „Wenn Leute ein Android-Produkt haben wollen, kaufen sie ein Android-Produkt. Das beeinflusst nicht den Verkauf von Apple.“

Doch Apple konnte die Füße nicht still halten. Auf der IFA in Berlin präsentierte Samsung ein weiteres Tablet. Das Galaxy Tab 7.7. Auch wenn dieses auf dem deutschen Markt nicht zu haben sein wird, wollte Samsung sich die Präsentation nicht entgehen lassen. Dann überschlugen sich die Ereignisse. Am Sonntagmorgen wurden alle Geräte auf dem Messestand von Samsung urplötzlich entfernt, ohne nur einen Kommentar dazu abzugeben. Wenig später stellte sich heraus. Apple hatte auch gegen das Galaxy Tab 7.7 eine einstweilige Verfügung erwirkt. Grund dieses mal, man ahnt es kaum: Patentstreitigkeiten.

Währenddessen bekämpfen sich auch andere Unternehmen schon seit ca. einem Jahr. Mit dabei sind u.a. Microsoft, Oracle, Google, Kodak uvm. Grund sich hier, wie nicht anders zu Erwarten, Patentrechtsverletzungen. Ja, es ist richtig. Auch Kodak sieht Patente verletzt. In diesem Fall geht es um die Verarbeitung von Bildern in verschiedenen Auflösungen. Auch gegen Apple hat das Tradionsunternehmen geklagt. Hierbei geht es um die Verletzung eines Patentes, die die Bildervorschau und Verarbeitung von Bildern in verschiedenen Auflösunge beschreiben. Zudem beschuldigt Kodak Apple, die Idee kopiert zu haben, wie ein Programm ein weiteres um Unterstützung bittet.

Oracle hingegen beschuldigt den Internetriesen Google, Java Code bei der Programmierung verwendet zu haben. Es sei somit ein Schaden von rund 2,6 Milliarden Dollar entstanden, welchen das Unternehmen nun zurückfordert. Oracle hatte zu Beginn des letzten Jahres Sun-Microsystems übernommen, und somit auch Java, welches nun für Ärger in der Branche sorgt.

Ein weiterer großer Streitpunkt sind Android-Geräte. Während Microsoft, kein Stück an der Entwicklung des Betriebssystems beteiligt ist, verdient das Unternehmen aus Redmond inzwischen mehr an diesen, als an dem eigenen, Windows Mobile. Grund auch hier: Patentrechtliche Einschränkungen. So zahlt der taiwanische Hersteller HTC für jedes verkaufte Gerät, auf welchem Android läuft fünf Euro in die USA. Auch Motorola hat Post von Microsofts Anwälten bekommen. Hierbei handelt es sich um die Verletzung von Patenten auf die Synchronisierung von Emails und die Anzeige bei einer Änderung der Signalstärke.

Nachdem Google im Jahr 2007 Android aufkaufte, kannte dieses niemand. Ein knappes Jahr später kam das erste Gerät mit dem Android Betriebssystem, das HTC Dream (T-Mobile G1) auf den Markt. Das die Konkurrenz für Apple und Microsoft groß zu werden schien, sahen die beiden Firmen ihre Patente verletzt und zogen vor Gericht. Inzwischen verdienen viele Firmen an Android mit, wie zum Beispiel auch Micorsoft.

Zusammenfassend gesagt herrscht tatsächlich ein Krieg in der Branche. Seit mehr als einem Jahr wird jedes Unternehmen von anderen angeklagt. Hauptaugenmerkt ist hier scheinbar das freie, von Google entwickelte Betriebssystem Android. Wie es mit dem OS weiter gehen wird, weiß man noch nicht. Die Lizenzgebühren, welche Google an andere Firmen abgeben muss, scheinen jedoch nicht weiter zu stören. Immerhin verdient Google enorm viel mit dem Vertrieb des Betriebssystems. Doch ob die Einnahmen höher sind als die Ausgaben für Lizenzen ist nicht bekannt. Es bleibt abzuwarten. Wir halten euch auf dem Laufenden.

Bildquelle: Tabletcommunity.de



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Sebastian Siepmann